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Bewirtschaftungspläne Enns, Mur, Mürz
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Bewirtschaftungspläne Enns, Mur, Mürz

Neue Strategien zu konsensfähigem Wasserkraftausbau in der Steiermark

Entwicklung innovativer Bewirtschaftungspläne
Unter der Koordination von freiland ZT GmbH wurde ein Planungsprozess für die Erstellung von Bewirtschaftungsplänen entworfen, in dem besonderer Fokus auf die Einbindung der dafür wesentlichen Akteure gelegt wurde. So waren Vertreter des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung (Abteilung 13, 14, 15) ebenso Mitwirkende an diesem Prozess wie auch bedeutende Energieversorgungsunternehmen der Steiermark (Verbund, Energie Steiermark, Envesta). Nur so war es möglich, Bewirtschaftungspläne zu gestalten, die eine für alle Stakeholder akzeptable Balance zwischen Nutzung und Schutz von Fließgewässern darstellen.

Der Prozess wurde in Arbeitsphasen gegliedert, welche zur Erarbeitung und Abstimmung der einzelnen Themen genutzt wurden. Anschließend wurden in Workshops die Zwischenergebnisse präsentiert und weitere Abstimmungen getroffen.

Inhalt der Bewirtschaftungspläne:
  • Zustandsbeschreibungen
  • Defizitanalysen
  • Maßnahmenvorschläge
  • Streckenfestlegungen

Der Schwerpunkt der Bearbeitung lag auf Streckenfestlegungen für die künftige Nutzung der Gewässerstrecken. Dabei wurden Festlegungen getroffen, an welchen Gewässerabschnitten unter welchen Rahmenbedingungen energiewirtschaftliche Nutzung erfolgen kann – diese wurden als Abwägungsstrecken bezeichnet.

Andererseits wurden Gewässerabschnitte festgelegt, welche in der Zusammenschau von energiewirtschaftlichen Zielen und ökologischen Kriterien für den Betrachtungszeitraum von energiewirtschaftlicher Nutzung freizuhalten sind (Ökologische Vorrangstrecken).

Mit den Streckenausweisungen wurden die Voraussetzungen geschaffen, die für die Steiermark verpflichtenden Energieziele zum Ausbau der Wasserkraft als erneuerbarer Energiequelle einzuhalten und dabei ökologische Zustandsverschlechterungen zu vermeiden.

Rechtliche Verankerung und Ausblick
Die Bewirtschaftungspläne sind vorrangig eine Informationsgrundlage für wasserwirtschaftliche Planungen, darüber hinaus stellt die Streckenausweisung allerdings eine grundlegende ordnungsplanerische Festlegung dar, die u.a. Auswirkungen auf die energiepolitische Entwicklung der Steiermark hat. Eine rechtliche Verankerung wird dazu in Form von Regionalprogrammen (gem. §55g WRG) erarbeitet. Die Gültigkeitsdauer der Festlegungen der Bewirtschaftungspläne erstreckt sich bis 2022.

Die Bewirtschaftungspläne stellen die erste derartige Planung auf Landesniveau in Österreich dar. Sie zeigen, dass unter Einbindung der wesentlichen Stakeholder in den Planungsprozess ein für alle Seiten akzeptables Ergebnis erreicht werden kann. So ist es möglich, die Vorgaben unterschiedlicher Richtlinien und verschiedenartig gelagerter Interessen abzustimmen. Durch die Ausweisung der Gewässerstrecken soll Planungssicherheit und ein landesweiter Ordnungsrahmen für neue Kraftwerksvorhaben an Enns, Mur und Mürz geschaffen werden.

Bilaterale Abstimmung
Die Streckenfestlegungen der Bewirtschaftungspläne im Bereich der Grenzmur ziehen Auswirkungen auf die slowenische Wasserwirtschaft nach sich - insbesondere in Bezug auf potentielle Wasserkraftprojekte. Entsprechend den Vorgaben des NGP hat hier bilaterale Abstimmung zu erfolgen. Um dieser Vorgabe Folge zu leisten, wurde freiland ZT GmbH mit der Organisation und Moderation eines Begleitprozesses zum gegenseitigen Informationsaustausch beauftragt. Zusammen mit den jährlichen Sitzungen der österreichisch-slowenischen Grenzgewässerkommission dient dieser dazu, wasserwirtschaftliche und naturschutzrechtliche Interessensabstimmung zu gewährleisten.